Archiv 2017 der SP des Bezirks Rheinfelden

Standaktion für unsere Initiative am 21. Januar 2017
vor dem Rheinfelder Rathaus

(15. Januar 2017)

Am 21. Januar führen wir von 10 bis 13 Uhr eine Standkation für unsere Initiative „Eine Chance für Kinder - Gemeinsam gegen Familienarmut“ durch. Weitere Mitglieder, die der Kälte trotzen und ein bis zwei Stunden mitarbeiten wollen sind herzlich willkommen. Bitte melden bei Peter Koller per Mail melden. Die Initiative kommt am 12. Februar zur Abstimmung und wir wollen uns für ihren Erfolg einsetzen.
Argumente:
  • Kinderbeihilfe ist ein wirksames Instrument: Kinderbeihilfe ist ein wirksames Instrument, als gezielte Hilfe für betroffene Kinder und ihre Familien. Kinderbeihilfen werden nicht nach dem Giesskannenprinzip ausgerichtet, sondern nur dort, wo Hilfe wirklich nötig ist.
  • Für einen besseren Start ins Leben: Kinder aus einkommensschwachen Familien müssen häufig aus finanziellen Gründen auf Dinge verzichten, die für andere Kinder selbstverständlich sind. Beispielsweise auf das Mitmachen beim Sportverein oder auf das Skilager der Schule. Dies beeinträchtigt ihre Entwicklung.
  • Lebenshaltungskosten steigen: Das Risiko für Familien in die Armut abzurutschen wird immer grösser. Die steigenden Lebenshaltungskosten wie Krankenkassenprämien oder Mieten sorgen bei vielen Familien für finanzielle Engpässe.
  • Langfristig spart der Kanton Kosten: Bei Kinder aus einkommensschwachen Familien ist die Chance hoch, später selber von Armut betroffen und damit auf staatliche Unterstützung angewiesen zu sein.
Mehr Infos gibt es hier hier.



Grossratssitzung vom 10. Januar 2017: Vorstösse der SP
(15. Januar 2017)

Bei der ersten Sitzung des Grossen Rats in der neuen Legislaturperiode am 10. Januar 2017 standen formale Traktanden im Vordergrund: so wurde etwa die Ratsleitung für das laufende Jahr gewählt. Es sind dies:
Grossratspräsident: Benjamin Giezendanner, Rothrist (SVP)
1. Vizepräsident: Bernhard Scholl, Möhlin (FDP)
2. Vizepräsident: Renata Siegrist-Bachmann, Zofingen (GLP)

Daneben konnten bloss Vorstösse eingereicht werden, was auch genutzt wurde, da die nächste Ratssitzung erst am 7. März stattfindet. Von den 9 eingereichten Vorstössen stammte einer von der SP und für den anderen zeigten sich alle Grossrätinnen und Grossräte der beiden Fricktaler Bezirke verantwortlich.

GR.17.19 ist ein Postulat der SP-Fraktion. Darin wird der Regierungsrat aufgefordert sich gegen die angekündigten Schliessungen von Poststellen zur Wehr zu setzen.
Der Text des Postulats lässt sich hier nachlesen.

GR.17.23 ist eine Interpellation aller Grossrätinnen und Grossräte der beiden Fricktaler Bezirke (ausser Gertrude Häseli, Wittnau, Grüne), worin dem Regierungsrat Fragen zum Gesundheitszentrum gestellt werden, denn dieser beabsichtigt, das Spital Rheinfelden und das Spital Laufenburg, welche 1999 zusammengelegt wurden und heute gemeinsam als Aktiengesellschaft geführt werden, wieder als separate Einheiten führen.
Der Text der Interpellation lässt sich hier nachlesen.


Wo ist Claudia?
(11. Januar 2017)

Es gibt die tollen Bilderbücher "Wo ist Walter?"
Auf dem Bild von der Inpflichtnahme der Grossrätinnen und Grossräten heisst es nun aber "Wo ist Claudia?"
Viel Spass beim Suchen!


Claudia Rohrers erste Grossratssitzung
(10. Januar 2017)

Heute traf sich das Aargauer Parlament zur ersten Sitzung der Legislaturperiode 2017-2020. Dabei wurde unsere neue Grossrätin in Pflicht genommen.
Herzliche Gratulation, Claudia!





Unsere Parolen für den 12. Februar 2017
(8. Januar 2017)