Unsere aktuellen Themen

Grossratswahlen vom 23. Oktober 2016:
Liste 3 für den Bezirk Rheinfelden

Zehn profilierte Köpfe für den Aargau!
Alle vier Jahre wählt der Kanton die 140 Mitglieder des Grossen Rats. Zehn Sitze stehen dem Bezirk Rheinfelden zu. Die SP freut sich, den Wählerinnen und Wählern im Herbst 2016 eine ausgewogene Liste mit zehn profilierten Köpfen zu präsentieren. Die Kandidierenden der Liste 3 sind bestens qualifiziert und engagieren sich vehement für sichere Arbeitsplätze, gute Schulen, bezahlbare Krankenkassenprämien und eine menschliche Asylpolitik nach dem Motto: Ein Aargau für alle. Nur mit uns!



Oben v.l.n.r. Claudia von Tobel (Kaiseraugst), Werner Erni (Möhlin), Brigitte Ramseier (Rheinfelden), Markus Zumbach (Kaiseraugst), Margreth Borer (Möhlin); unten v.l.n.r. Markus Fäs (Möhlin), Peter Koller (Rheinfelden, bisher), Claudia Rohrer (Rheinfelden), Timo Waldmeier (Magden), Köksal Kuyucuoglu (Rheinfelden)


Leserbrief von Gerhard Waldner, Zeiningen

33 Millionen Geschenk der bürgerlichen Parteien
Am 5. Juni entscheidet das Stimmvolk des Kantons Aargau über ein 33 Millionen-­Geschenk der rechtsbürgerlichen Parteien an Spekulanten und Immobilienfirmen. Es handelt sich um Grundbuchabgaben von 2 Promille pro Partei, die bei einer Handänderung anfallen. Bei einem Handänderungsbetrag von einer Million Franken (Einfamilienhaus) fallen demnach 2’000 Franken pro Partei an. Wechselt nun eine Immobilie im Werte von 100 Millionen Franken den Besitzer, fliessen pro Partei 200’000 Franken in die Staatskasse. Was für ein lächerlicher Betrag bei so hohen Investitionen! Da diese Kosten bei jeder Handänderung anfallen, sind sie den Spekulanten und Immobilienfirmen natürlich ein „Dorn im Auge“. Das bürgerliche Lobbyisten-­Parlament machen ihren Geldgebern nur allzu gerne ein Geschenk, indem sie diese Gebühren abschaffen. Die Folgen, die wir zu tragen haben, werden weitere Abbaumassnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Umwelt, Alter, Sicherheit und Kultur sowie Steuererhöhungen für alle sein. Aber das hat die sogenannte „Volkspartei“ und die FDP noch nie gestört, Hauptsache ihre Klientel bzw. Geldgeber werden befriedigt. Es liegt nun an Ihnen dieser verfehlten „Geschenkpolitik“ ein Ende zu setzen, indem Sie ein NEIN bei der Abschaffung der Grundbuchabgaben in die Urne legen.
Gerhard Waldner
Co-­Präsident SP Bez. Rheinfelden


Grossratskandidatin Claudia Rohrer wirbt auf der Marktgasse für ein 2 x JA am 5. Juni


Parteiübergreifend wurde für die Abstimmung „Gesetzliche Grundlagen für die familienergänzende Kinderbetreuung“ geworben.

Auf der Marktgasse in Rheinfelden warb am vergangenen Samstag das Initiativkommitée „2 x JA für Kinder und Familien“, verstärkt mit VertreterInnen der Ortsparteien der GLP und der SP um Unterstützung. Das Städtli war sehr gut besucht; so kam man perfekt ins Gespräch mit Eltern, Familien und Interessierten während die Kinder sich beim Spielbus vergnügen konnten.
Neben dem Kanton Appenzell-Innerrhoden ist der Kanton Aargau einer der letzten Kantone ,der den Bereich der familienexternen Kinderbetreuung noch nicht gesetzlich geregelt hat. Dies soll nun laut dem Initiativkommitée und 21 unterstützenden Parteien und Organisationen am 5.Juni zu Ende sein.
Das Ziel ist es, gleiche Voraussetzungen bezüglich des bedarfsgerechten Betreuungsangebotes zu schaffen für alle Erziehenden im ganzen Kanton, unabhängig davon, wo sie wohnen. Gute Kinderbetreuung soll für all die nutzbar werden, die arbeiten wollen oder müssen und damit Einkommen und Steuereinnahmen erhöhen und Sozialbgaben senken. „Eine klassische win-win-Situation für die Erziehenden, die Politik und die Wirtschaft“, hält das Kommitée fest.
www.familienkanton.ch


Bericht von der Fricktaler Feier zum 1. Mai 2016 in Rheinfelden


«Wir machen Lärm! Wir geben keine Ruhe!»
Wieder luden die SP der beiden Fricktaler Bezirke, Gewerkschaften und Colonia Libera Italiana zur Maifeier im Rumpel ein. Bei kaltem Wetter folgten über 60 Personen der Aufruf. Sie forderten eine Schweiz, die solidarisch ist mit Jugend, Alter und Menschen, die aus ihrer Heimat flüchten mussten.
Das trübe Sonntagswetter zeichnete den Organisatoren tiefe Runzeln auf die Stirn. Nur spärlich tröpfelten die Leute zum Mittagessen ein. Doch dann liess der Regen nach, und um 13 Uhr standen 40 Leute für den Demomarsch zur deutschen Feier bereit. Durchs sonntägliche Geschäftstreiben in der Marktgasse gelangte die Gruppe zum Rathaus in Badisch Rheinfelden, wo Frau Vizeammann Brigitte Rüedin in ihrer Grussadresse wichtige Anliegen in prägnante Worte fasste: «Es braucht den starken Willen einer zukunftsfähigen Politik und vorausschauende Menschen mit Empathie füreinander. Diese müssen für Ressourcen kämpfen, damit die sozialen Errungenschaften einer guten Altersvorsorge aufrechterhalten werden. Familiengerechte Unterstützungen von der Frühförderung, über gute Ausbildungs- und Weiterbildungsangebote bis zu vielfältigen Möglichkeiten zu altern und zu sterben sind nötig für ein menschenwürdiges Leben.» Beim Apéro wurde dies im angeregten Gespräch vertieft.
Der offizielle Teil der durch die SP-Grossräte Elisabeth Burgener und Peter Koller moderierten Feier fand wieder im Rumpel statt und begann mit Claudia Rohrers Ansprache. Die Rheinfelder Juristin und Kandidatin für den Grossen Rat setzte ihren Schwerpunkt bei kantonalen Themen, ging aber auch auf die Bedeutung des Tages ein. Dazu sagte sie provokant: « Der 1. Mai war ein Ausfluss der Arbeiterbewegung. Wir bewegen heute keine Massen mehr, doch bewegen können wir viel.»
Doris Bianchi vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund sprach deutsch und italienisch zu den Anwesenden. Sie stellte die Bedeutung der AHV für uns alle in den Mittelpunkt und hielt fest, dass kein anderes Instrument der Vorsorge uns so effizient ein sorgenfreies Alter sichert. Mit eindringlichen Worten beschwor sie ihr Publikum, sich für eine starke erste Säule einzusetzen. Einprägsam wiederholte sie das Motto für diesen Kampf mehrmals: «Wir machen Lärm! Wir geben keine Ruhe!»
Lelia Hunziker, Präsidentin VPOD Aargau, rief schliesslich dazu auf, vehement gegen die rechtskonservativen Kräfte in unserem Land zu kämpfen: „Die SVP-Elite führt sich auf, wie die Elefanten im Porzellanladen. Sie treten, sie kneifen, sie beleidigen, sie lügen ganz bewusst, gezielt und strategisch. Damit soll von ihrem wahren Plan, den knallharten Neoliberalismus einzuführen, abgelenkt werden. Wir müssen aufhören uns zu empören und mit wohlerzogenen Argumenten dagegenhalten. Wir müssen laut schreien: unsere Gesellschaft ist in Gefahr. Wir müssen kämpfen für alles was uns wichtig ist. Wir müssen die Neoliberalen, menschenverachtenden, rechtskonservativen und rechtspopulistischen Kräfte in diesem Land entlarven, blossstellen und entwaffnen. Die Zukunft ist progressiv. Die Zukunft ist ehrlich.“
Wegen der tiefen Temperaturen verharrten die Leute nicht mehr lange im Zelt vor dem Lokal im Rumpel. Einige führten ihre spannenden Gespräche drinnen weiter, andere machten sich auf den Heimweg. Alle hatten sie aber wertvolle Impulse erhalten und fühlten sich bestärkt, in einer struben Zeit weiter «Für alle statt für wenige» zu kämpfen.


Einladung zur Fricktaler Feier zum 1. Mai 2016 in Rheinfelden

Bitte kommt alle zur Maifeier 2016 in den Rumpel.
Wir haben spannende Rednerinnen und wollen ein Zeichen setzen!



Die Einladung zur Fricktaler Feier zum 1. Mai 2016 steht hier zum Download bereit.


Zum Gedenken an Hans Schneider, ehem. Grossrat SP, Zeiningen

Er war ein mutiger Kämpfer und hervorragender Vermittler


Hans Schneider wurde 1931 in Greifensee geboren. Nach seiner Schulzeit liess er sich in der Maschinenfabrik Oerlikon zum Maschinenbauer ausbilden. 1954 trat er in den Dienst der Basler Chemie. Voller Tatendrang bildete er sich berufsbegleitend zum Bautechniker weiter und konnte so die Bauleitung für die Werke Schweizerhalle und Kaisten sowie Werke in Pakistan und Ägypten übernehmen. Dass ihn sein Berufsweg aus dem Kanton Zürich in die Nordwestschweiz verschlug, sollte sich fürs Fricktal als Glücksfall herausstellen, denn als Einwohner und späterer Ehrenbürger von Zeiningen wurde Hans Schneider zur prägenden Figur für die SP und gegen das Atomkraftwerk Kaiseraugst.
Hans Schneider trat 1977 der SP bei, die er von 1985 bis 1996 im Grossen Rat vertrat. Zusammen mit Kurt Kümmerli, Kurt Theiler und Marino Studer füllte er damals jeden Dienstag ein Auto mit Aarau als Ziel. Dort tat er sich als Präsident der Bau- und Planungskommission hervor mit seinem überzeugten Einsatz für den kantonalen Richtplan. Auch nach seinem Rücktritt als Grossrat aus gesundheitlichen Gründen stand er der Partei als umsichtiger Bezirkspräsident und wohlgesinnter Ratgeber weiterhin zur Verfügung.
In Aarau wehte „Atom-Hans“ ein kalter Wind entgegen. Erworben hatte es sich diesen Übernamen als eine der führenden Persönlichkeiten im aktiven Kampf zur Verhinderung des Atomkraftwerks Kaiseraugst, was damals für einen Angestellten der Ciba-Geigy ein riskantes Verhalten war. Wer sich an den Besetzungen beteiligte, erinnert sich noch gerne an ihn als DEN Vermittler, der immer bei wichtigen Aktionen vor Ort war und die Gabe hatte, Brücken zu schlagen. Sein grösster Verdienst war wohl die Leitung der Verhandlungsdelegation mit dem Bundesrat in den Jahren 1975 bis 1981.
Im Alter von 85 Jahren starb Hans Schneider am 31.März 2016 in seinem Heim in Zeiningen. Dankbar erinnern wir uns an alles, was er für unsere Region geleistet hat, und behalten ihn in guter Erinnerung.
SP Bezirk Rheinfelden


Unsere Parolen für die Abstimmungen vom 5. Juni 2016



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